Eine Familie aus Stuttgart wandert in Kappadokien und hebt auf einem Pfad eine kleine fossile Muschel auf. Ein Rentnerpaar aus Düsseldorf kauft bei den Ruinen von Ephesos einem Mann eine Handvoll abgegriffener Münzen ab. Ein Taucher aus Kiel behält ein Stück behauenen Marmors, das er im flachen Wasser an der Ägäisküste gefunden hat. Ein Geschäftsmann aus Frankfurt kauft in einem Antiquitätenladen in Istanbul eine Messinglampe und eine kleine Figurine. Alle packen den Gegenstand in den Koffer, und am Röntgengerät bei der Ausreise bitten die Zollbeamten darum, das Gepäck zu öffnen.
Was dann folgt, richtet sich nach dem türkischen Gesetz Nr. 2863 zum Schutz von Kultur- und Naturgütern (Kültür ve Tabiat Varlıklarını Koruma Kanunu) und nach der türkischen Strafprozessordnung (CMK, Nr. 5271). Dieser Ratgeber erläutert, welche Gegenstände das Gesetz schützt, welche Straftaten es gibt, was mit dem Gegenstand und mit dem Reisenden geschieht und was vom ersten Tag an getan werden kann. Die Zollregeln für Bargeld, Gold und Waren sind ein anderes Thema und werden in einem gesonderten Ratgeber dieser Reihe behandelt.
Welche Gegenstände das Gesetz schützt
Das Gesetz Nr. 2863 beginnt mit zwei Begriffsbestimmungen. Kulturgüter sind alle beweglichen und unbeweglichen Güter über der Erde, unter der Erde oder unter Wasser, die vorgeschichtlichen und geschichtlichen Epochen angehören und mit Wissenschaft, Kultur, Religion und den schönen Künsten zusammenhängen oder in diesen Epochen Gegenstand des sozialen Lebens waren und einen eigenständigen wissenschaftlichen und kulturellen Wert haben (Art. 3 Buchst. a Nr. 1). Naturgüter sind Werte über der Erde, unter der Erde oder unter Wasser, die geologischen, vorgeschichtlichen und geschichtlichen Epochen angehören und wegen ihrer Seltenheit oder ihrer Eigenschaften und Schönheit schutzbedürftig sind (Art. 3 Buchst. a Nr. 2).
Art. 23 Buchst. a zählt sodann die schutzbedürftigen beweglichen Kultur- und Naturgüter auf, und diese Aufzählung überrascht die meisten Reisenden. Sie erfasst Güter aus geologischen, vorgeschichtlichen und geschichtlichen Epochen, die für Geologie, Anthropologie, Vorgeschichte, Archäologie und Kunstgeschichte Urkundenwert haben, und nennt unter anderem:
- alle Arten von Tier- und Pflanzenfossilien, menschliche Skelette, Feuerstein und vulkanisches Glas (Obsidian);
- Werkzeuge aus Knochen oder Metall, Fliesen, Keramik und ähnliche Gefäße;
- Statuen, Figurinen, Tafeln, Waffen, Ikonen und Glaswaren;
- Schmuck, Ringsteine, Ohrringe, Nadeln, Siegel, Armreifen und Ähnliches;
- Wiegegeräte, Münzen, gestempelte oder beschriftete Platten, Handschriften und illuminierte Bücher;
- Gravuren und Gemälde von künstlerischem Wert, Medaillen sowie ähnliche bewegliche Gegenstände aus Erde, Glas, Holz oder Stoff und Bruchstücke davon.
Derselbe Absatz nennt außerdem ethnografische Güter, die das soziale Leben des Volkes widerspiegeln, einschließlich von Menschen gefertigter Werkzeuge und Geräte, und bestimmt, dass Münzen der osmanischen Sultane Abdülmecit, Abdülaziz, Murat V., Abdülhamit II., Mehmet Reşat V. und Vahidettin sowie Münzen derselben Epoche ohne Registrierung im Inland gekauft und verkauft werden dürfen. Andere Münzen unterliegen den allgemeinen Vorschriften des Gesetzes.
Zwei weitere Regeln bilden den Rahmen für alles Folgende. Schutzbedürftige bewegliche und unbewegliche Kultur- und Naturgüter, die sich auf Grundstücken des Staates oder von Privatpersonen befinden, sind Staatseigentum (Art. 5). Und wer solche Güter findet, muss sie binnen drei Tagen der nächsten Museumsdirektion oder, in einem Dorf, dem Dorfvorsteher (Muhtar) und andernorts der örtlichen Verwaltungsbehörde melden (Art. 4).
Welche Straftaten es gibt
Am Flughafen kommt es auf drei Vorschriften des Gesetzes Nr. 2863 an.
Verbringen außer Landes. Bewegliche schutzbedürftige Kultur- und Naturgüter dürfen nicht aus der Türkei ausgeführt werden (Art. 32). Wer Kultur- und Naturgüter entgegen dem Gesetz außer Landes bringt, wird mit Freiheitsstrafe von fünf bis zwölf Jahren und Geldstrafe von bis zu fünftausend Tagessätzen bestraft (Art. 68). Weil der Gegenstand meist bei der Ausreise gefunden wird, bevor er das Land verlassen hat, gehört die Frage, ob die Tat vollendet oder nur versucht war (Art. 35 des türkischen Strafgesetzbuchs, TCK, Nr. 5237), zum Verfahren. Beim Versuch wird die Strafe je nach Schwere des Schadens oder der Gefahr um ein Viertel bis drei Viertel gemindert (Art. 35 Abs. 2 TCK).
Unterlassene Meldung, Kauf und Verkauf. Wer ohne Entschuldigung und wissentlich die Meldung von Kultur- und Naturgütern unterlässt, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis drei Jahren bestraft (Art. 67 Abs. 1). Wer nicht gemeldete Kultur- oder Naturgüter zum Verkauf anbietet, verkauft, weitergibt, kauft oder annimmt, wird mit Freiheitsstrafe von zwei bis fünf Jahren und Geldstrafe von bis zu fünftausend Tagessätzen bestraft; die Meldepflichtverletzung wird in diesem Fall nicht gesondert bestraft (Art. 67 Abs. 2). Diese Vorschrift erfasst den Reisenden, der Münzen oder eine Figurine bei einem Straßenhändler gekauft hat.
Unerlaubtes Graben. Wer ohne Erlaubnis gräbt oder bohrt, um Kulturgüter zu finden, wird mit Freiheitsstrafe von zwei bis fünf Jahren bestraft, die um ein Drittel gemindert wird, wenn der Ort keine Schutzzone (Sit) und kein anderer nach dem Gesetz schutzbedürftiger Ort ist; wer ohne Erlaubnis nach Schätzen sucht, wird mit drei Monaten bis zwei Jahren bestraft (Art. 74). Das betrifft Reisende, die einen Metalldetektor benutzt oder an einer Fundstätte gegraben haben.
Keine dieser Straftaten hängt vom Wert des Gegenstands ab. In jedem Fall lautet die Frage, ob der Gegenstand unter die Begriffsbestimmungen der Art. 3 und 23 fällt und ob der Reisende wissentlich gehandelt hat.
Was am Flughafen geschieht: Beschlagnahme und die Frage des Gutachtens
Finden die Zollbeamten einen Gegenstand, der ein geschütztes Gut sein könnte, wird er zurückbehalten. Nach der Strafprozessordnung werden Sachen, die als Beweismittel dienen können oder der Einziehung unterliegen, in Verwahrung genommen, und gibt der Besitzer sie nicht freiwillig heraus, können sie beschlagnahmt werden (Art. 123 Abs. 1 und 2 CMK). Die Beschlagnahme kann von der Polizei auf richterliche Anordnung vorgenommen werden oder, bei Gefahr im Verzug, auf schriftliche Anordnung des Staatsanwalts oder, wenn dieser nicht erreichbar ist, des Polizeivorgesetzten (Art. 127 Abs. 1). Eine ohne richterliche Anordnung vorgenommene Beschlagnahme ist binnen vierundzwanzig Stunden dem Richter vorzulegen; der Richter gibt seine Entscheidung binnen achtundvierzig Stunden nach der Beschlagnahme bekannt, andernfalls wird die Beschlagnahme von selbst aufgehoben (Art. 127 Abs. 3). Wessen Sachen beschlagnahmt wurden, kann jederzeit eine Entscheidung des Richters beantragen (Art. 127 Abs. 4).
Die Akte hängt dann von einer Tatfrage ab: Ist der Gegenstand ein Kultur- oder Naturgut im Sinne des Gesetzes, und ist er schutzbedürftig? Diese Beurteilung ist Sache einer sachverständigen Untersuchung im Ermittlungsverfahren. Ein Fossil, eine Münze oder ein behauenes Bruchstück, das alt aussieht, kann sich als moderne Nachbildung, als Souvenir oder als Gegenstand ohne die vom Gesetz verlangte Eigenschaft herausstellen; es kann aber auch echt sein. Die Antwort entscheidet darüber, ob überhaupt eine Straftat vorliegt.
Ist der Gegenstand ein geschütztes Gut, wird er einem Museum übergeben (Art. 75 des Gesetzes Nr. 2863). Ist er es nicht, wird er zurückgegeben: Beschlagnahmte Sachen werden auf Antrag oder von Amts wegen herausgegeben, sobald sie für das Verfahren nicht mehr benötigt werden oder feststeht, dass sie nicht eingezogen werden, und gegen eine Ablehnung ist die Beschwerde (itiraz) möglich (Art. 131 Abs. 1 CMK).
Polizeigewahrsam, Untersuchungshaft und Ausreiseverbot
Ein am Flughafen angehaltener Reisender kann in Polizeigewahrsam genommen werden; für die Dauer des Gewahrsams, den Anwalt, den Dolmetscher und die Benachrichtigung des Konsulats gelten die Regeln, die in unserem Ratgeber zur Festnahme deutscher Staatsangehöriger in der Türkei beschrieben sind.
Für diese Straftat sind die Haftregeln strenger. Straftaten nach Art. 68 und 74 des Gesetzes Nr. 2863 stehen in der Liste der Straftaten, bei denen ein Haftgrund angenommen werden kann, wenn ein auf konkrete Beweise gestützter starker Tatverdacht besteht (Art. 100 Abs. 3 Buchst. e CMK). Das macht die Untersuchungshaft nicht automatisch. Der Richter muss weiterhin konkrete Beweise für einen starken Tatverdacht feststellen, darf keine Untersuchungshaft anordnen, wenn sie zur Bedeutung der Sache oder zur erwarteten Strafe außer Verhältnis stünde (Art. 100 Abs. 1), und muss mit konkreten Tatsachen begründen, warum eine gerichtliche Kontrolle nicht ausreichen würde (Art. 101 Abs. 2).
Bei einem Reisenden mit einem einzelnen Fossil oder einigen Münzen können die Argumente in der Haftverhandlung die Beschaffenheit des Gegenstands, das Fehlen jeder Handelsabsicht, die Art, wie der Gegenstand erlangt wurde, und die Bereitschaft des Reisenden betreffen, an der sachverständigen Untersuchung mitzuwirken. Die gerichtliche Kontrolle (adli kontrol) ist die Alternative, die das Gesetz bietet (Art. 109), und die für Reisende wichtigste Auflage ist das Verbot, das Land zu verlassen (Art. 109 Abs. 3 Buchst. a). Wie diese Auflage überprüft, geändert und angefochten wird, ist Gegenstand unseres Ratgebers zum Ausreiseverbot in der Türkei.
Ethnografische Gegenstände: Teppiche, Kupfer und Haushaltsgegenstände
Nicht jeder alte Gegenstand fällt in gleicher Weise unter das Ausfuhrverbot. Ethnografische Güter, also von Menschen gefertigte Werkzeuge und Geräte, die das soziale Leben des Volkes widerspiegeln, dürfen im Inland frei gekauft, verkauft und übertragen werden (Art. 24 Abs. 2 des Gesetzes Nr. 2863). Für solche Gegenstände, die ins Ausland gebracht werden, kann die Kontrolle von Museen oder von Fachleuten an bestimmten Zollausgängen vorgenommen werden, und Gegenstände, deren Ausfuhr für bedenklich befunden wird, werden festgestellt und ihren Eigentümern unter der Bedingung zurückgegeben, dass sie innerhalb der Türkei genutzt werden (Art. 24 Abs. 4 und 5).
Für Reisende, die einen alten Teppich, einen Kupfertopf oder einen Satz Haushaltswerkzeuge gekauft haben, sind die Rechnung, Name und Anschrift des Verkäufers und jedes Schriftstück, das der Verkäufer zum Alter und zur Ausfuhr des Gegenstands mitgibt, die nützlichen Unterlagen. Die Regel des Art. 24 erfasst keine archäologischen Gegenstände wie Münzen, Figurinen oder Bruchstücke antiker Bauwerke; für sie bleibt es bei Art. 32.
Die Fallgestaltungen im Vergleich
| Fallgestaltung | Vorschrift | Strafe im Gesetz | Was mit dem Gegenstand geschieht |
|---|---|---|---|
| Geschützter Gegenstand bei der Ausreise im Gepäck gefunden | Gesetz Nr. 2863, Art. 32 und 68; Versuch nach Art. 35 TCK | 5 bis 12 Jahre und Geldstrafe bis zu 5.000 Tagessätzen; gemindert beim Versuch (Art. 35 Abs. 2 TCK) | Übergabe an ein Museum, wenn geschützt (Art. 75) |
| Geschützter Gegenstand bei einem Verkäufer gekauft | Gesetz Nr. 2863, Art. 67 Abs. 2 | 2 bis 5 Jahre und Geldstrafe bis zu 5.000 Tagessätzen | Übergabe an ein Museum, wenn geschützt (Art. 75) |
| Gegenstand gefunden und nicht gemeldet | Gesetz Nr. 2863, Art. 67 Abs. 1 | 6 Monate bis 3 Jahre | Übergabe an ein Museum, wenn geschützt (Art. 75) |
| Graben oder Einsatz eines Detektors an einer Fundstätte | Gesetz Nr. 2863, Art. 74 | 2 bis 5 Jahre (Graben); 3 Monate bis 2 Jahre (Schatzsuche) | Übergabe an ein Museum, wenn geschützt (Art. 75) |
| Gegenstand als nicht geschütztes Gut beurteilt | Keine Straftat nach dem Gesetz Nr. 2863 | Keine | Rückgabe (Art. 131 Abs. 1 CMK) |
| Ethnografischer Gegenstand, dessen Ausfuhr für bedenklich befunden wird | Gesetz Nr. 2863, Art. 24 | In Art. 24 keine vorgesehen | Rückgabe an den Eigentümer zur Nutzung in der Türkei (Art. 24) |
Was Reisende und Angehörige tun können
Am Flughafen hat der Reisende die Rechte jedes Beschuldigten: über den Vorwurf unterrichtet zu werden, dazu zu schweigen, einen Anwalt zu wählen und ihn hinzuzuziehen sowie einen Dolmetscher zu erhalten (Art. 147 Abs. 1 und Art. 202 Abs. 3 CMK). Es ist ratsam, vor einem Gespräch mit einem Anwalt keine ausführliche Aussage dazu zu machen, wo und wie der Gegenstand erlangt wurde, weil genau diese Umstände über das Verfahren entscheiden.
Die nützlichen Unterlagen sind einfach und oft schon auf dem Telefon des Reisenden: Fotos von dem Ort, an dem ein Fossil oder Stein aufgehoben wurde, Kaufbelege und Angaben zum Verkäufer bei allem, was gekauft wurde, Nachrichten mit Reiseleitern und der Reiseplan. Bei Münzen und Antiquitäten kommt es auf die Rechnung des Geschäfts und jede Bescheinigung des Verkäufers an. Aus Deutschland können die Angehörigen diese Unterlagen an den Anwalt schicken; die Person im Gewahrsam kann den Anwalt ohne Vollmacht sprechen (Art. 154 Abs. 1 CMK).
Ist der Gegenstand untersucht, hängen die nächsten Schritte vom Ergebnis des Gutachtens ab: Rückgabe des Gegenstands und Ende des Ermittlungsverfahrens, wenn er kein geschütztes Gut ist, oder ein Ermittlungsverfahren und möglicherweise eine Anklage, wenn er es ist.
Wie Lex Lata in diesen Verfahren arbeitet
Lex Lata berät zum türkischen Strafverfahrensrecht und tritt vor türkischen Staatsanwaltschaften und Gerichten auf. In einem Verfahren nach dem Gesetz Nr. 2863 begleitet der Anwalt die Vernehmung, prüft das Beschlagnahmeprotokoll und die Ermittlungsakte, verfolgt die sachverständige Untersuchung des Gegenstands, trägt in der Haftverhandlung oder zum Antrag auf gerichtliche Kontrolle vor und beantragt die Herausgabe von Gegenständen, die keine geschützten Güter sind. Berichte erhalten der Reisende oder die Angehörigen auf Englisch oder Türkisch. Für das deutsche Recht und eine etwaige deutsche Seite der Angelegenheit ist ein Rechtsanwalt in Deutschland zuständig. Zum weiteren Rahmen einer türkischen Angelegenheit, die von Deutschland aus geführt wird, siehe unseren Überblick für Mandanten in Deutschland.
