Das Urheberrecht wird in der Türkei durch das Gesetz Nr. 5846 über Werke des Geistes und der Kunst (FSEK) geschützt: Der Schutz entsteht ohne Eintragung und dauert nach Art. 27 für die Lebenszeit des Urhebers und 70 Jahre nach seinem Tod. Art. 71 Abs. 1 bestraft mit Freiheitsstrafe von einem bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe, wer ohne schriftliche Erlaubnis des Rechteinhabers ein Werk vervielfältigt oder öffentlich wiedergibt oder wer rechtswidrig vervielfältigte Exemplare außerhalb des persönlichen Gebrauchs besitzt oder lagert, und nach Art. 68 kann der Rechteinhaber, dessen schriftliche Erlaubnis nicht eingeholt wurde, höchstens das Dreifache über die Vergütung hinaus verlangen, die er bei Vertragsschluss hätte fordern können, oder über die marktübliche Vergütung hinaus. Art. 38 gestattet das Kopieren zum persönlichen Gebrauch nur ohne Gewinnerzielungsabsicht und nur, wenn es die berechtigten Interessen des Rechteinhabers nicht ungerechtfertigt beeinträchtigt; das Weitergeben einer raubkopierten Datei an andere, was Torrent-Programme beim Herunterladen typischerweise tun, ist daher eine eigene Handlung der öffentlichen Wiedergabe.
Die Türkei liegt an der Schnittstelle von Europa und Asien und ist Heimat eines großen, aktiven Marktes für Film, Musik, Verlagswesen, Spiele und Software. Diese Reichweite macht Rechteinhaber zugleich häufig zum Ziel von Piraterie und unbefugter Nutzung. Wir beraten inländische und ausländische Mandanten bei der Sicherung, Lizenzierung und Durchsetzung von Urheberrechten über klassische und digitale Kanäle, vom einzelnen Manuskript oder Softwareprodukt bis zu einem ganzen Katalog, der über Streaming- und Download-Plattformen vertrieben wird.
Welches Gesetz schützt das Urheberrecht in der Türkei?
Das Urheberrecht wird in der Türkei durch das Gesetz Nr. 5846 über Werke des Geistes und der Kunst (FSEK) geregelt. Das FSEK schützt originelle geistige Schöpfungen, die die Eigenart ihres Urhebers tragen, in vier Hauptkategorien:
- Werke der Wissenschaft und Literatur: darunter Computerprogramme und ihr vorbereitendes Entwurfsmaterial sowie technische Zeichnungen und Projekte (Datenbanken sind als Bearbeitungen gesondert in Art. 6 geschützt)
- Werke der Musik: Kompositionen mit oder ohne Text
- Werke der bildenden Kunst: etwa Gemälde, Skulpturen, Architektur, Fotografie und angewandte Kunst
- Filmwerke: Filme und audiovisuelle Produktionen
Das FSEK schützt außerdem verwandte Schutzrechte (Leistungsschutzrechte) der ausübenden Künstler, der Tonträgerhersteller, der Filmhersteller und der Sendeunternehmen. Diese Rechte erlauben es einem Label, einem Studio oder einem Sender, die Nutzung einer festgelegten Darbietung oder eines Signals unabhängig vom zugrunde liegenden Werk zu kontrollieren.
Weil die Türkei Vertragsstaat der Berner Übereinkunft, des WIPO-Urheberrechtsvertrags und des TRIPS-Übereinkommens ist, genießen Werke ausländischer Urheber denselben Schutz wie die türkischer Staatsangehöriger. Ein in London produzierter Film oder eine in Berlin geschriebene Software ist in der Türkei ohne jede örtliche Formalität durchsetzbar.
Der Schutz entsteht automatisch in dem Moment, in dem ein originelles Werk geschaffen wird. Es gibt keine Pflichteintragung, und weder ein Urhebervermerk noch das Symbol © ist Voraussetzung für den Schutz eines Werks. Gleichwohl schafft die Eintragung beim Ministerium für Kultur und Tourismus einen verlässlichen, datierten Nachweis der Urheberschaft. Art. 13 FSEK verpflichtet Film- und Tonträgerhersteller, ihre Produktionen eintragen zu lassen, ausdrücklich ohne dass dadurch ein Recht entsteht, und erlaubt den Urhebern jedes anderen geschützten Werks, einschließlich Software, die Eintragung auf Antrag. Dieser Eintrag ist oft das wertvollste Beweismittel, wenn die Inhaberschaft später bestritten wird.
Wie lange dauert das Urheberrecht in der Türkei?
Nach Art. 27 FSEK dauert der Schutz für die Lebenszeit des Urhebers und 70 Jahre nach seinem Tod. Hat ein Werk mehrere Urheber, laufen die 70 Jahre ab dem Tod des zuletzt verstorbenen Urhebers; ein Werk, das erst nach dem Tod des Urhebers veröffentlicht wird, ist 70 Jahre ab dem Tod geschützt; ist der erste Urheber eine juristische Person oder wurde das Werk ohne Nennung des Urhebers veröffentlicht, beträgt die Frist 70 Jahre ab der Veröffentlichung. Art. 26 fügt hinzu, dass die vom Tod oder von der Veröffentlichung an gerechneten Fristen am ersten Tag des folgenden Jahres beginnen. Die verwandten Schutzrechte dauern nach Art. 82 ebenfalls 70 Jahre: für ausübende Künstler ab der Festlegung der Darbietung, für Hersteller ab der ersten Festlegung und für Sendeunternehmen ab der ersten Sendung.
Was das für Sie bedeutet
Ob Sie Urheber oder Unternehmen sind: Sie halten die Rechte bereits, doch sie nachzuweisen ist eine eigene Frage. Wir helfen Mandanten, eine Beweiskette aufzubauen (Hinterlegungen, datierte Lieferungen, Versionsverläufe und unterzeichnete Verträge), sodass die Inhaberschaft im Streitfall eine Sache der Aktenlage ist und nicht des Streits.
Welche Verwertungsrechte und Urheberpersönlichkeitsrechte hat ein Urheber?
Nach dem FSEK hält ein Urheber zwei getrennte Gruppen von Rechten, und der Unterschied zwischen ihnen ist in jedem Vertrag und jedem Streit von entscheidender Bedeutung:
- Verwertungsrechte: die Rechte, das Werk zu vervielfältigen, zu verbreiten, aufzuführen, zu bearbeiten und öffentlich wiederzugeben, einschließlich der Übermittlung auf digitalem Weg und auf Abruf. Diese Rechte sind wirtschaftliche Güter: Sie können vollständig abgetreten oder für bestimmte Nutzungen, Gebiete und Laufzeiten lizenziert werden.
- Urheberpersönlichkeitsrechte: darunter das Recht, als Urheber genannt zu werden, das Recht zu entscheiden, ob, wann und wie ein Werk erstmals veröffentlicht wird, und das Recht, sich einer Entstellung oder Verstümmelung des Werks zu widersetzen. Die Urheberpersönlichkeitsrechte verbleiben beim Urheber und können nicht übertragen werden, auch nicht, nachdem die Verwertungsrechte verkauft wurden.
Auch wenn Sie sämtliche Verwertungsrechte an einem Werk erwerben, behält der Urheber die Urheberpersönlichkeitsrechte; eine wirksame Abtretung braucht daher bei Namensnennung und Werkintegrität weiterhin die Mitwirkung des Urhebers. Wird das übersehen, kann ein “vollständig erworbenes” Werk dennoch einen Anspruch auslösen.
Klare schriftliche Verträge sind keine Option. Art. 52 FSEK verlangt, dass Übertragungen und Lizenzen von Verwertungsrechten schriftlich erfolgen und jedes betroffene Recht einzeln nennen; eine allgemeine Klausel über “alle Rechte” kann zulasten des Erwerbers eng ausgelegt werden. Dieselbe Regel entscheidet, wem der von Angestellten und freien Mitarbeitern geschriebene Code gehört, eine Frage, die in Eigentum am Quellcode und Abtretungen nach Art. 18 FSEK (auf Englisch) behandelt ist. Wir entwerfen und prüfen Abtretungs-, Lizenz-, Verlags-, Entwicklungs- und Auftragsverträge, damit Inhaberschaft, zulässige Nutzungen, Gebiet, Ausschließlichkeit und Laufzeit nie offen bleiben.
Wie werden raubkopierte Inhalte in der Türkei im Internet entfernt?
Illegale Downloads, unbefugtes Streaming, kopierte E-Books und gefälschte Exemplare bleiben für Rechteinhaber ein reales und kostspieliges Problem. Das FSEK bietet praktische, kurzfristig einsetzbare Instrumente, um darauf zu reagieren.
Notice-and-Takedown. Zusatzartikel 4 FSEK regelt ein eigenes Verfahren für Verletzungen im Internet. Nach seinem dritten Absatz wendet sich der Rechteinhaber zunächst an den Inhaltsanbieter und fordert ihn auf, die Verletzung innerhalb von drei Tagen zu beenden. Dauert die Verletzung an, wendet sich der Rechteinhaber an die Staatsanwaltschaft, die den Diensteanbieter ersucht, die dem verletzenden Inhaltsanbieter erbrachte Leistung innerhalb von drei Tagen auszusetzen; die Leistung wird wieder aufgenommen, sobald die Verletzung endet. Zeit ist dabei ein Faktor: Je früher Sie handeln, desto weniger verbreitet sich das Material und desto stärker ist Ihre Position. Rechteinhaber greifen häufig stattdessen zum Internet-Sperrgesetz, das nicht für das Urheberrecht geschaffen wurde; beide Wege werden Schritt für Schritt verglichen in Zusatzartikel 4 FSEK gegenüber dem Sperrverfahren nach dem Gesetz Nr. 5651 (auf Englisch).
Maßnahmen an der Grenze und am Markt. Die Zollbehörden können mutmaßlich raubkopierte Waren bei der Ein- oder Ausfuhr festhalten, und Rechteinhaber können die Beschlagnahme verletzender Exemplare zusammen mit den zu ihrer Herstellung verwendeten Geräten betreiben. Das ist besonders wirksam gegen gefälschte physische Datenträger und Verpackungen.
Bevor Sie auch nur eine Takedown-Aufforderung versenden, sichern Sie die Beweise: vollständige URLs, Screenshots, Zeitstempel und Kopien der verletzenden Dateien. Verletzer löschen Inhalte regelmäßig, sobald sie kontaktiert werden, und ein Anspruch ist nur so stark wie der Beweis, der ihn trägt.
Ein Konzept zur Rechtsdurchsetzung aufbauen
Für Mandanten mit umfangreichen Katalogen richten wir einen wiederholbaren Ablauf ein: Überwachung auf Verletzungen, eine Standardvorlage für Abmahnung und Takedown, ein Eskalationsweg zu Hosting-Anbietern und Gerichten sowie eine Dokumentation jeder getroffenen Maßnahme. So wird die Reaktion auf Piraterie von einer Folge einzelner Notfälle zu einem gesteuerten, kostenkontrollierten Programm.
Welche Sanktionen drohen bei Urheberrechtsverletzungen in der Türkei?
Das FSEK bietet eine mehrstufige Antwort, und nach Art. 76 FSEK werden die Verfahren von den in Art. 156 Abs. 1 des Gesetzes über das gewerbliche Eigentum genannten Gerichten geführt, den besonderen Zivil- und Strafgerichten für Rechte des geistigen und gewerblichen Eigentums:
- Zivilrechtliche Rechtsbehelfe: Klagen auf Beseitigung der Verletzung (Art. 66) und auf deren Verhinderung (Art. 69), Ansprüche auf materiellen und immateriellen Schadensersatz sowie, gegen jeden, der das Werk ohne schriftliche Erlaubnis bearbeitet, vervielfältigt, verbreitet, aufführt oder öffentlich wiedergibt, Ansprüche auf höchstens das Dreifache über die Vergütung hinaus, die bei Vertragsschluss hätte gefordert werden können, oder die marktübliche Vergütung (Art. 68).
- Vorläufige Maßnahmen: nach Art. 77 einstweilige Verfügungen und die Sicherung verletzender Exemplare sowie der zu ihrer Herstellung verwendeten Formen und Geräte, vor oder nach Klageerhebung, damit der Schaden während des Verfahrens nicht größer wird.
- Strafrechtliche Rechtsbehelfe: Eine rechtswidrig begangene Verletzung kann zu Freiheitsstrafe und Geldstrafe führen, verfolgt aufgrund einer innerhalb der gesetzlichen Frist erstatteten Strafanzeige.
Die Strafvorschriften setzen feste Rahmen. Art. 71 Abs. 1 sieht Freiheitsstrafe von einem bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe gegen jeden vor, der ohne schriftliche Erlaubnis ein Werk bearbeitet, aufführt, vervielfältigt, ändert, verbreitet oder öffentlich wiedergibt oder rechtswidrig vervielfältigte Exemplare anbietet, verkauft oder verbreitet oder sie außerhalb des persönlichen Gebrauchs besitzt oder lagert. Wer Informationen zur Rechteverwaltung unbefugt entfernt oder verändert (Zusatzartikel 4 Abs. 1) sowie Inhaltsanbieter, die die Verletzung fortsetzen, werden nach dem vorletzten Absatz des Art. 71 mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu zwei Jahren bestraft, sofern die Tat nicht eine schwerere Straftat bildet. Art. 72 sieht Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zwei Jahren gegen jeden vor, der Produkte und Hilfsmittel, die dazu bestimmt sind, wirksame technische Maßnahmen wie Zugangskontrolle oder Verschlüsselung zu umgehen, herstellt, einführt, verbreitet, verkauft, vermietet oder zu gewerblichen Zwecken vorhält oder dafür Werbe-, Vermarktungs-, Konstruktions- oder Anwendungsleistungen anbietet. Nach Art. 75 hängen Ermittlung und Verfolgung der Straftaten der Art. 71 und 72 von einer Anzeige ab, die durch Unterlagen zum Nachweis der Rechte gestützt wird; danach folgt die Akte den allgemeinen Regeln des Strafrechts und des Strafverfahrens.
Die wichtigsten Durchsetzungswege im Überblick:
| Weg | Was er bewirkt | Typischer Einsatz |
|---|---|---|
| Notice-and-Takedown (FSEK Zusatzart. 4) | Entfernung oder Zugangssperre von Online-Inhalten | Raubkopierte Streams, Downloads, Angebote auf Marktplätzen |
| Zivilklage | Vergütungsanspruch (Vertrags- oder Marktvergütung, höchstens das Dreifache darüber hinaus, Art. 68), Schadensersatz, Unterlassung | Dauerhafter Rechtsschutz und Geldforderungen |
| Vorläufige Maßnahmen | Beschlagnahme und einstweilige Verfügungen während des Verfahrens | Laufenden Schaden vor dem Urteil stoppen |
| Strafanzeige | Freiheits- und Geldstrafen gegen Verletzer | Abschreckung und frühzeitige Beweissicherung |
Die richtige Kombination zu wählen ist wichtig. Eine Strafanzeige kann Druck erzeugen und Beweise frühzeitig sichern, während auf dem Zivilweg Schadensersatz und dauerhafte Unterlassungsansprüche erlangt werden. Wir beraten zur wirksamsten Reihenfolge für den jeweiligen Fall, statt reflexhaft zu klagen.
Ein Punkt, den ausländische Rechteinhaber oft übersehen: Der Strafweg ist in Urheberrechtssachen antragsabhängig, er kommt also nur in Gang, wenn der Rechteinhaber innerhalb von sechs Monaten, nachdem er von der Tat und der Person des Verletzers erfahren hat, Anzeige erstattet (türkisches Strafgesetzbuch, TCK, Nr. 5237, Art. 73). Wer die Beweisakte früh aufbaut, am besten bevor der Verletzer merkt, dass er beobachtet wird, hält sowohl den Zivil- als auch den Strafweg offen.
Wie wir helfen
Wir vertreten Autoren, Musiker, Verlage, Studios, Spiele- und Softwareunternehmen und Plattformen sowie ausländische Rechteinhaber, die ihre Werke in der Türkei durchsetzen. Unsere Arbeit umfasst:
- Eintragung und Portfoliostrategie: datierte Nachweise der Inhaberschaft sichern und zum Schutz eines Werkbestands beraten
- Verträge: Abtretungs-, Lizenz-, Verlags-, Vertriebs-, Auftrags- und Softwareentwicklungsverträge mit Regelungen zum geistigen Eigentum, die nach dem FSEK Bestand haben
- Rechtsdurchsetzung: Abmahnungen, Takedown- und Sperranträge sowie Zollmaßnahmen
- Gerichtsverfahren: zivilrechtliche Schadensersatzklagen, Unterlassungsverfügungen und Strafanzeigen vor den Gerichten für geistiges Eigentum
Das türkische Urheberrecht beruht auf einer langen Achtung vor geistigen und künstlerischen Werken und passt sich weiterhin der digitalen Verbreitung und neuen Technologien an. Ob Sie einen Katalog schützen, eine Lizenz verhandeln oder auf Piraterie reagieren: Wir beraten zum anwendbaren Rahmen des FSEK und vertreten Rechteinhaber bei der Durchsetzung und im Gerichtsverfahren.
Verwandte Rechtsgebiete und Ratgeber
- Immobilienrecht: Prüfung des Grundbuchs, Erwerb durch Ausländer und Eigentumsübertragungen beim Grundbuchamt (TKGM).
- Geistiges Eigentum und Markenstreitigkeiten: Durchsetzung von Marken-, Patent- und Urheberrechten vor dem TÜRKPATENT und den Gerichten für geistiges Eigentum.
- Datenschutz (KVKK/DSGVO): VERBİS-Registrierung, Erfassung des Datenbestands und Einhaltung der Vorgaben für grenzüberschreitende Datenübermittlungen.
- Rechtsangelegenheiten in Istanbul für ausländische Mandanten und Unternehmen (auf Englisch): Umfassende wirtschafts- und zivilrechtliche Vertretung vor den Istanbuler Gerichten.
