Die Türkei ist ein natürlicher Knotenpunkt für den Handel zwischen Europa, dem Nahen Osten und Asien, und für jeden Importeur und Exporteur ist das Zollregime der Punkt, an dem die kaufmännische Planung auf die Steuerrechnung trifft. Den Rahmen setzt das Zollgesetz Nr. 4458, das weitgehend an den Zollkodex der EU angeglichen ist; es regelt, wie Waren eingereiht, bewertet und abgefertigt werden, und auch die Sanktionen bei Fehlern. Für ein ausländisches Handelsunternehmen sind die praktischen Fragen stets dieselben: Welcher Code und welcher Wert gelten für die Waren, kann ein Ursprungsnachweis den Zoll senken, und welche Bewilligungen sparen Zeit und Kosten. Wir helfen unseren Mandanten, all das zu klären, bevor die erste Lieferung unterwegs ist.
Zollunion, A.TR und Ursprung
Das wichtigste Merkmal des türkischen Handels für ein auf die EU ausgerichtetes Unternehmen ist die Zollunion zwischen der EU und der Türkei, die seit 1996 gilt. Sie erfasst gewerbliche Waren und verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse, von denen die meisten ohne Zoll zwischen der Türkei und der EU verkehren, wenn sie im freien Verkehr mit einer A.TR-Warenverkehrsbescheinigung befördert werden. Die Zollunion erfasst bewusst nicht landwirtschaftliche Grunderzeugnisse, Kohle und Stahl sowie Dienstleistungen; für diese Bereiche gelten der allgemeine Tarif und die jeweils anwendbaren handelspolitischen Regeln.
Der Ursprung steht neben der A.TR. Die zollfreie Behandlung innerhalb der Zollunion beruht auf dem Status des freien Verkehrs, den die A.TR belegt, während der präferenzielle Ursprung nach einem der Freihandelsabkommen der Türkei, belegt durch eine Bescheinigung EUR.1 oder EUR-MED, den Zoll senken oder beseitigen kann. Der nichtpräferenzielle Ursprung ist maßgeblich für handelspolitische Schutzmaßnahmen und für die Kennzeichnung. Diese Unterscheidung ist für das weitere Einfuhr- und Ausfuhrregime zentral, und sie ist das Erste, was wir bei der Planung einer Lieferkette prüfen.
Eine A.TR belegt den freien Verkehr, nicht den Ursprung. Eine A.TR dort zu verwenden, wo der Handel tatsächlich einen Ursprungsnachweis EUR.1 oder EUR-MED verlangt (oder umgekehrt), ist ein häufiger und teurer Fehler, denn die falsche Bescheinigung kann zurückgewiesen und der Zoll erhoben werden, nachdem die Waren längst verkauft sind.
Einreihung und Zollwert
Zwei Größen entscheiden fast jedes Zollergebnis: die Einreihung der Waren und ihr Zollwert.
Die Einreihung erfolgt über den GTİP-Code (Gümrük Tarife İstatistik Pozisyonu), der auf dem internationalen Harmonisierten System beruht. Der Code bestimmt den Zollsatz, den Umsatzsteuersatz und jede an das Produkt geknüpfte Maßnahme. Weil die gesamte Haftung dem Code folgt, klären wir die Einreihung vorab und nutzen dort, wo die Lage wirklich unsicher ist, eine verbindliche Zolltarifauskunft, statt es an der Grenze dem Zufall zu überlassen. Was eine solche Auskunft tatsächlich bindet, wie lange sie wirkt und was eine Umreihung kostet, wenn die Verwaltung später eine andere Auffassung vertritt, stellt unser Beitrag zu Streitigkeiten über die Tarifeinreihung und verbindlichen Zolltarifauskünften (auf Englisch) dar.
Zollwert ist in der Regel der Transaktionswert (der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis für die Waren), angepasst um Elemente wie Fracht und Versicherung bis zum Ort des Verbringens, Lizenzgebühren, die als Bedingung des Verkaufs zu zahlen sind, und Provisionen mit Ausnahme von Einkaufsprovisionen, auf der Grundlage des WTO-Zollwertübereinkommens (Art. VII GATT). Da Zoll und Einfuhrumsatzsteuer auf diesen Wert erhoben werden, ist ein zu niedrig angegebener Preis oder eine weggelassene Lizenzgebühr ein klassischer Anlass für eine spätere Nacherhebung.
Einfuhrabgaben: Zoll, Umsatzsteuer, ÖTV und Zusatzabgaben
Eine Einfuhr in die Türkei kann mit mehreren Abgabenschichten belastet sein, und die Gesamtbelastung liegt oft deutlich über dem ausgewiesenen Zollsatz. Die wichtigsten Bestandteile sind:
| Abgabe | Türkische Bezeichnung | Grundlage |
|---|---|---|
| Zoll | Gümrük Vergisi | Festgelegt in den Listen im Anhang zum Einfuhrregime-Beschluss, nach GTİP-Code und Ursprung |
| Einfuhrumsatzsteuer | KDV | Regelsatz 20 %, ermäßigt 10 % oder 1 %, auf den Zollwert zuzüglich der bei der Einfuhr gezahlten Zölle und Abgaben |
| Sonderverbrauchsteuer | ÖTV | Auf bestimmte Waren (z. B. Kraftstoffe, Fahrzeuge, Alkohol, Tabak) |
| Zusätzlicher Zoll | İlave Gümrük Vergisi | Gesonderter Zoll, festgelegt nach GTİP-Code und Ursprung |
| Zusätzliche finanzielle Verpflichtung | Ek Mali Yükümlülük | Gesonderte Abgabe auf bestimmte Waren und Ursprünge; kann neben dem İGV anfallen |
Die Zusatzabgaben in den beiden letzten Zeilen überraschen einen neuen Importeur am häufigsten: Es sind zwei getrennte Instrumente, dieselben Waren können beide treffen, und sie erfassen am häufigsten Waren aus Ländern ohne Freihandelsabkommen mit der Türkei. Eine weitere Abgabe richtet sich nicht nach der Ware, sondern nach den Zahlungsbedingungen: Wird der Preis erst nach der Einfuhr gezahlt, kann der Fonds zur Unterstützung der Ressourcennutzung (KKDF) auf die Einfuhr erhoben werden; welche Zahlungsarten ihn auslösen, stellt unser Beitrag zum KKDF bei Einfuhren mit aufgeschobener Zahlung (auf Englisch) dar. Die Gesamtkosten bis zum Eintreffen der Ware zu berechnen (und sie mit der steuerlichen Lage (auf Englisch) des Mandanten abzustimmen), gehört dazu, die Struktur richtig aufzusetzen, bevor die Waren bestellt werden.
Status des zuverlässigen Händlers und Verfahren mit Abgabenerleichterung
Regelkonforme Händler können Waren zügiger und günstiger bewegen. Das Programm für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (Yetkilendirilmiş Yükümlü Statüsü, YYS) gewährt Händlern, die die Kriterien der Zuverlässigkeit, der Zahlungsfähigkeit und der Sicherheit erfüllen, Vereinfachungen und eine Abfertigung mit weniger Eingriffen. Der Status kann auch verloren gehen: Die Gründe, aus denen eine Bewilligung ausgesetzt oder widerrufen wird, und die Wege, diese Entscheidung anzufechten, sind ein eigenes Thema, das unser Beitrag zu Aussetzung und Widerruf des AEO-Status (auf Englisch) behandelt. Daneben sieht das Zollgesetz Nr. 4458 eine Reihe von Zollverfahren mit Abgabenerleichterung vor, die Abgaben aussetzen oder ermäßigen, wenn Waren nicht auf Dauer auf den Inlandsmarkt gebracht werden:
| Verfahren | Türkische Bezeichnung | Wirkung |
|---|---|---|
| Aktive Veredelung | Dahilde İşleme (DİR) | Vormaterial einführen, wobei die Abgaben durch eine Sicherheit gedeckt werden (oder bereits gezahlte Abgaben zurückgefordert werden), um es zu verarbeiten und wieder auszuführen |
| Passive Veredelung | Hariçte İşleme | Waren zur Verarbeitung ins Ausland senden, bei der Wiedereinfuhr mit teilweiser Erleichterung |
| Zolllagerung | Antrepo | Nicht im freien Verkehr befindliche Waren unter Zollüberwachung lagern, Abgaben aufgeschoben |
| Vorübergehende Verwendung | Geçici İthalat | Waren vorübergehend (z. B. für Messen) mit Erleichterung einführen; Carnet ATA |
| Versandverfahren | Transit Rejimi | Waren unter Zollüberwachung durch die Türkei befördern (TIR / NCTS) |
Die aktive Veredelung ist das Arbeitspferd für türkische Hersteller und Exporteure: Sie erlaubt es, Rohstoffe und Vormaterial ohne Zahlung von Zöllen einzuführen, die durch eine Sicherheit gedeckt werden, welche freigegeben wird, wenn die verarbeiteten Erzeugnisse ausgeführt werden (Art. 108 des Gesetzes Nr. 4458). Sie ist mit einer Ausfuhrverpflichtung und einer Frist verbunden, und wird die Verpflichtung nicht erfüllt, werden die gesicherten Zölle fällig und es können Verwaltungsgeldbußen folgen. Die Verpflichtung abzuschließen ist ein Antrag mit eigenen Fristen und geschieht nicht von selbst, wenn die Bewilligung abläuft; was auf eine nicht erfüllte Verpflichtung folgt, stellt unser Beitrag zum Abschluss einer Bewilligung zur aktiven Veredelung (auf Englisch) dar. Diese Verfahren hängen eng mit den Freizonen und den damit verbundenen Zollverfahren zusammen, und die Wahl zwischen ihnen ist eine Planungsaufgabe und kein Ausfüllen von Formularen.
Abgabenerleichterung ist eine bedingte Erleichterung. Wer die Ausfuhrverpflichtung oder die Frist einer Bewilligung zur aktiven Veredelung versäumt, muss die gesicherten Zölle zahlen und riskiert Verwaltungsgeldbußen; Unterlagen und Fristen müssen deshalb so genau geführt werden wie der Produktionsplan.
Nachträgliche Prüfung und die prüfungsfeste Akte
Mit der Abfertigung ist die Sache nicht beendet. Nach Art. 73 des Zollgesetzes Nr. 4458 kann die Verwaltung Geschäftsunterlagen und Daten nach der Überlassung der Waren einsehen und eine Anmeldung berichtigen, die auf falschen oder unvollständigen Angaben beruhte: in der Regel indem sie dieselben drei Größen wieder aufgreift, von denen sie ausgegangen ist, nämlich Einreihung, Zollwert und Ursprung. Diese Befugnis ist nicht unbegrenzt: Art. 197 Abs. 2 verlangt, dass zu wenig erhobene Zölle vorbehaltlich von Ausnahmen binnen drei Jahren nach dem Tag der Entstehung der Zollschuld bekannt gegeben werden, und den Unterschied zwischen dieser Frist und den längeren Aufbewahrungspflichten stellt unser Beitrag zur Frist für die Bekanntgabe nach der nachträglichen Prüfung (auf Englisch) dar.
Die Antwort der Compliance ist dokumentarisch. Für jede Anmeldung halten wir die Begründung der Einreihung, den Preis und die hinzuzurechnenden Elemente sowie den Ursprungsnachweis als eine Akte zusammen, sodass die Lage Jahre später belegt werden kann, statt unter Druck rekonstruiert zu werden. Setzt die Verwaltung dennoch eine Nacherhebung oder eine Verwaltungsgeldbuße fest, laufen die Rechtsbehelfe auf kurzen gesetzlichen Fristen und werden gesondert geführt: siehe Zollstreitigkeiten und Einsprüche gegen Zollstrafen. Geht es nicht um eine gewöhnliche Festsetzung, sondern um eine Schutzmaßnahme gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren, gehört der Fall zum Bereich der handelspolitischen Schutzinstrumente.
Unsere Arbeitsweise
Wir vertreten Importeure, Exporteure und ausländische Handelsunternehmen auf der Compliance-Seite einer Zollangelegenheit: Wir bestimmen die zutreffende Einreihung und den Zollwert, planen Ursprung und Zollverfahren mit Abgabenerleichterung, sichern den YYS-Status und andere Bewilligungen und begleiten die Abfertigung und die Nachweisakte dahinter. Die Abfertigung wird in der Regel über einen Zollagenten angemeldet, und die Form der Vertretung entscheidet darüber, wer für die Anmeldung einsteht: Bei der indirekten Vertretung meldet der Zollagent im eigenen Namen, aber für Rechnung des Importeurs an, und Art. 181 Abs. 2 des Gesetzes Nr. 4458 macht auch den Importeur, für dessen Rechnung die Anmeldung abgegeben wird, zum Schuldner, während die eigene Haftung des Zollagenten auf Fälle beschränkt wird, in denen er wusste oder von Berufs wegen hätte wissen müssen, dass die Angaben in der Anmeldung falsch waren. Deshalb werden die Form der Vertretung und die Vollmacht vor der ersten Anmeldung geklärt und nicht erst nach einer Nacherhebung: siehe die gesamtschuldnerische Haftung des Zollagenten (auf Englisch). Weil der Zoll an der Schnittstelle von Steuer, Logistik und Regulierung liegt, stimmen wir ihn mit unserer Arbeit zu Auslandsinvestitionen und im Außenhandel ab, damit die gesamte Struktur trägt. Nehmen Sie Kontakt mit uns auf, um zu besprechen, wie Ihre Waren in der Türkei eingereiht, bewertet und abgefertigt werden.
Verwandte Rechtsgebiete und strategische Leitfäden
- Zollrecht und Handels-Compliance: Zollwert, Tarifstreitigkeiten und Abgabenbefreiungen nach dem Gesetz Nr. 4458.
- Steuerrecht und grenzüberschreitende Strukturierung (auf Englisch): Körperschaftsteuerplanung, Quellensteuerbefreiungen und Entlastung nach Doppelbesteuerungsabkommen (DBA).
- Freizonen und Zollverfahren: Aktive Veredelung (DİR), Zolllager und Körperschaftsteuerbefreiungen.
- Rechtsfragen in Istanbul für ausländische Mandanten und Unternehmen (auf Englisch): Zoll- und Steuerstreitigkeiten vor den Gerichten in Istanbul.
